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Für den Erhalt der Lebensqualität im Queichtal und gegen den 4-spurigen Ausbau der B10.

Aktuelles zur Fahrraddemo September 2025

Aktuelle Informartionen (Stand 25. Sep.25):

Start und Ziel ist neu!! der östliche Teil des "Alten Messplatzes"
(gegenüber vom MSG, Ecke Fortstrasse-Nordring).

Geplanter Ablauf:
 
14:30 Uhr
Livemusik mit WhyNot
15:00 Uhr
Start
- Anweisungen für Demo
- 1-2 Redebeiträge
15:30 - 15:45 Uhr
Aufstellung und Losfahren des Demozugs 
16:00 - 17:30 Uhr
Streckenbefahrung geschätzt 1,5 h
17:30 Uhr
Eintreffen des Demozugs am alten Messplatz
- Live-Musik mit WhyNot
- Statements bis 19:00/19:30 Uhr
19:30 Uhr
Ende der Veranstaltung
Strecke und Aufruf zur Fahrraddemo  B10

Fahrraddemo 2025 auf der B10

Auf dieser Seite werden aktuelle Informationen zu der am 27. September 2025 geplanten Fahrraddemo veröffentlicht:

Aktuelle Informartionen (Stand 25. Sep.25):

Start und Ziel ist neu!! der östliche Teil des "Alten Messplatzes" (gegenüber vom MSG, Ecke Fortstrasse-Nordring).
Strecke und weitere Informationen hier.

Warum radeln wir?
Wir setzen uns ein für eine sozial- und klimagerechte Mobilitätswende. Der Verkehrssektor muss seinen Beitrag zum Klimaschutz endlich erfüllen. Ein "Weiter So, wie bisher" geht nicht mehr! Dies wird an dem aus unserer Sicht unsinnigen Jahrhundertprojekt 4-spuriger Ausbau B 10 zwischen Pirmasens und Landau mitten durch das international ausgezeichnete Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen deutlich - deshalb radeln wir symbolisch auf der B10. 
Siehe auch : Pfälzerwald verträgt keine 4-Spuren B10

 

Pfälzerwald verträgt keine Autobahn

Warum keine autobahnähnliche B10 durch den Pfälzerwald?

An 4 Themenbereichen erklärt sich unser Widerstand.

(Durch klick auf das Bild öffnet sich ein erläuterndes pdf))

RAUMWIDERSTAND

    

 KLIMAWANDEL

CHRONOLOGIE

BIOSPHÄRENRESERVAT

 

 

 

 

 

 

 

Fachgutachterliche Stellungnahme zum Bericht des Bundesrechnungshofs 2023/24

Die vom BUND und BI Queichtal beauftragte Studie betrachtet das aktuelle Nutzen-Kosten-Verhältnis und damit die Wirtschaftlichkeit des geplanten Ausbaus der B 10 durch den Pfälzerwald. Anlass für die Beauftragung war der Bericht des Bundesrechnungshofs vom 7.12.2023, in u. a. dem der Ausbau der B 10 kritisch gewürdigt wird:

„Die beiden Bundesstraßen B 26n und B 10 wurden im Jahr 2016 in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 aufgenommen. Seitdem haben sich
wesentliche Rahmenbedingungen erheblich verändert, nach denen sich der Bedarf und die Wirtschaftlichkeit der Projekte beurteilt. So sind u. a. Schwachstellen im
Straßennetz beseitigt und die Verkehrsbelastung durch den Schwerverkehr reduziert worden. Der Verkehr insgesamt entwickelte sich geringer als erwartet. Die Kosten für die B 26n haben sich aber seitdem mehr als verdreifacht, die der B 10 fast verdoppelt.

Der Bundesrechnungshof hält es aber für unabdingbar, dass das BMDV das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) jeweils für beide Projekte wie auch deren Teile
(Bauabschnitte) nachweist. Es muss dieses nach der Methodik des BVWP 2030 neu berechnen. Insbesondere umwelt- und klimarelevante Aspekte könnten dabei eine deutlich höhere Bewertung erfahren. Dies könnte sich auf die Wirtschaftlichkeit der Projekte auswirken. Der Bundesrechnungshof geht ungeachtet dessen davon aus, dass das BMDV die Planungsziele beider Projekte einfacher und kostengünstiger erreichen kann.“

Vgl. Deutscher Bundestag ( 07.12.2023): Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2022), Drucksache 20/9700, S. 150

 

 

Kritik Bundesrechnungshof Wirtschaftlichkeit Ausbau B10 - aktuelles Fachgutachten dazu-April24

 

Bundesrechnungshof stellt Bedarf und Wirtschaftlichkeit
eines 4-spurigen Ausbau der B10 in Frage:
Aktuelles Fachgutachten bzgl. der Problematik Nutzen/Kosten eines Ausbaus der B10 und Pressekonferenz:

Mit der Drucksache 20/9700 vom 7.12.2023 des Deutschen Bundestages unterrichtet der Bundesrechnungshof die Öffentlichkeit mit Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes.  Download hier

In Kapitel 1201 Abschnitt 14  ab der Seite 150 der Drucksache nimmt der Bundesrechnungshof auch zum Ausbau der B10 Stellung:

......( S. 153) Auch für die B 10 sind die Kosten deutlich gestiegen, der für das Projekt maßgebliche prognostizierte Schwerverkehrsanteil hat sich dagegen verringert. Der Bundesrechnungshof hält es für nicht akzeptabel, dass sich das BMDV weigert das NKV für das Gesamtprojekt wie auch dessen fünf Teilprojekte nach der Methodik des BVWP 2030 neu zu berechnen. Die vom BMDV in Aussicht gestellte aktuelle Verkehrsuntersuchung wäre insoweit nur der erste Schritt, reicht für sich genommen jedoch nicht. Es bleibt damit weiterhin einen Nachweis der Wirtschaftlichkeit schuldig.

Der Bundesrechnungshof erwartet vom BMDV, dass es den Bedarf für beide Bundesstraßen kritisch und ergebnisoffen überprüft, das NKV dafür nach der Methodik des BVWP 2030 neu berechnet und unwirtschaftliche (Teil-)Projekte anpasst oder abbricht. Dabei sollte es einfa- chere und kostengünstigere Handlungsalternativen prüfen und im Falle alternativer Planun- gen ebenfalls das NKV berechnen.

 

Es wurde Kritik laut, dass der Bundesrechnungshof nicht in Kenntnis der aktuellen Situation der B10 sei und durch "interessensgelenkte Hinweise" einseitig erst auf die Problematik der B10 gestoßen sei.

Dies hat uns veranlasst die Problematik wissenschaftlich und fundiert untersuchen zu lassen und dieses aktuelle Fachgutachten dem Rechnungsprüfungsauschuss zur Verfügung zu stellen. In einer Pressekonferenz am Dienstag den 9. April 204 wurde dieses Gutachten zudem einer breiten Presse- und allgemeinen Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. (Download Zusammenfassung)

Das gesamte Gutachten erhalten Sie auf Anfrage unter biqb10(at)gmx.de

Als Fazit des Fachgutachtens ist festzuhalten, dass der gesamte Ausbau des BVWP-Gesamtprojekts B10-G11-RP B 10 Hinterweidenthal - Landau (A 65) der B 10 nicht bauwürdig ist, da das NKV auf allen fünf Abschnitten mit Sicherheit deutlich unter 1 ist.

Presseecho zur Veröffentlichung Fachgutachten:

  • SWR Fernsehen Aktuell RP (Minute 6 - 12 )
 

 

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